FÜR UNSER GRAFENBERG

Impulse und Gedanken zur Eröffnungsbilanz der Gemeinde Grafenberg

(vorgetragen durch Matthias Dembek in der Gemeinderatssitzung am 19. November 2024)

• Die Eröffnungsbilanz unserer Gemeinde Grafenberg zum Stichtag 01.01.2018 ist unbestritten ein finanzpolitischer Meilenstein. Hiermit wird der Prozess der Umstellung im kommunalen Haushaltsrecht auf das doppische Verfahren – also der Orientierung am Rechnungswesen der Wirtschaft - final abgeschlossen. Ein Weg, der bereits im Jahr 2016 gestartet ist, somit nunmehr 9 Jahre gedauert hat und sich über 2 Kämmerinnen und 1 Kämmerer gezogen hat.
• Doch wie bei vielen großen Schritten haben wir als Gemeinderat und Verwaltung gemeinsam einen Weg zurückgelegt, der nicht immer einfach war. Es gab Diskussionen und auch Meinungsverschiedenheiten – und das ist im demokratischen Sinne auch gut so.
• Wir haben auch intensiv im Gemeinderat mit der Verwaltung jahrelang über den Zeitpunkt der Einbringung der Eröffnungsbilanz gerungen – einige von uns, mir eingeschlossen, wollten zwischenzeitlich keinem Haushalt mehr zustimmen bzw. haben sich bereits im letzten Haushalt enthalten.
• Die Erstellung der Eröffnungsbilanz war also ein anspruchsvoller Prozess.
• Als Gemeinderat sehen wir es als unsere Aufgabe, haushaltsrelevante Positionen, und nicht nur im Rahmen der Eröffnungsbilanz, kritisch und konstruktiv zu hinterfragen bzw. eigene Vorstellungen einzubringen – sei es die Einschätzung der Verbindlichkeiten, die Darstellung von liquiden Mitteln oder die Bewertung von Infrastrukturprojekten. Diese Verantwortung tragen wir gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
• Das „Ringen“ zwischen Rat und Verwaltung und auch innerhalb des Rates darf als Ausdruck einer lebendigen Demokratie verstanden werden. Wir alle – Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft – haben ein gemeinsames Ziel: die positive Entwicklung unserer Gemeinde.
• Wir möchten an dieser Stelle der Verwaltung um Herrn Bürgermeister Brodbeck für ihren Einsatz danken, auch wenn der Weg dahin der Verwaltung oftmals steinig vorgekommen sein muss. Ein besonderer Dank hierbei gilt Herrn Sileo als Kämmerer der Gemeinde Grafenberg mit seiner ganzen Finanzverwaltung. Und ganz besonders auch Frau Rech, die die Gemeinde Grafenberg bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz, wie bereits bei vielen anderen Kommunen, hervorragend unterstützt hat.
• Die vorliegende Eröffnungsbilanz ist eine Gute. Mit 82% Eigenkapital und eigenkapitalähnlichen Sonderposten, mit zu meisternden Verbindlichkeiten sowie statthaftem Sachanlagevermögen brauchen wir uns im Vergleich nicht zu verstecken.
• Ein Blick in die Bilanz zeigt uns die bedeutenden Werte, die wir durch unsere bisherigen Investitionen geschaffen haben. Unsere Schule, Kinderbetreuungseinrichtungen, Straßen, Sporteinrichtungen, Feuerwehrausstattung, öffentlichen Gebäude und Liegenschaften sind nicht nur Zahlen auf einem Papier – sie sind das Fundament, das uns als Gemeinde verbindet und stärkt. Wir als Gemeinde haben in die Lebensqualität und die Zukunft unserer Bürger investiert, und diese Werte gilt es weiterhin zu erhalten und zu pflegen. Auch im Sinne einer Generationengerechtigkeit.
• Besonders erwähnenswert und von hoher Bedeutung ist der sehr hohe Anteil an Sonderposten in der Eröffnungsbilanz, also die Zuschüsse die wir als Gemeinde Grafenberg erhalten haben für unsere Projekte. Sei es von Bund, Land oder auch den Bürgern unserer Gemeinde. Dies zeigt eine herausragende Schaffenskraft und eine überaus engagierte Bürgerschaft in der Gemeinde Grafenberg, wodurch viele Zuschüsse an Land gezogen werden konnten. Das ist auch der Verdienst vergangener Verwaltungen und Gemeinderäten und ganz viel ehrenamtlichem Engagement der Grafenberger Bürgerinnen und Bürger. Frau Rech, die von der Verwaltung zusammen mit Herrn Sileo beauftragt wurde, die Eröffnungsbilanz zu erstellen, hob gerade dieses als außergewöhnlich auch im Vergleich zu anderen Kommunen hervor. Beispielhaft hat sie die Restaurierung der Grafenberger Kelter mit über 100.000 € Spenden der Grafenberg Bürgerinnen und Bürger erwähnt.
• Die Eröffnungsbilanz macht aber auch klar, wo wir als Gemeinde derzeit stehen und wo möglicherweise Handlungsbedarf besteht. Eine besondere Herausforderung besteht darin, eine Balance zwischen notwendigen Investitionen und finanzieller Vorsicht aufgrund möglicherweise künftiger knapperer Haushaltsmittel zu finden.
• Fast abschließend ist zu betonen, dass die Eröffnungsbilanz nur der Beginn eines Prozesses ist. Wir werden auf Basis, der auf 2018 folgenden Jahresabschlüsse eine sich stetig verbessernde Grafenberger Bilanz noch sehen.
• Die sehr positiven Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre werden zu hohen finanziellen Überschüssen führen, die es uns ermöglichen in uns liebgewonnene und notwendige Vorhaben zu investieren, wie die Ortsmitte, die Mensa der Grundschule, ein barrierefreies Bürgerbüro, in kaputte Straßen und Feldwege sowie in die Sanierung kommunaler Gebäude und Liegenschaften.
• Eine persönliche Anmerkung. Die vorliegende Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 führt aber auch so manche früheren negativen Aussagen zur Haushaltslage Grafenbergs ad absurdum. Für mich sind jedoch die Chancen höher zu bewerten, mit der Klarheit der nun vorliegenden Eröffnungsbilanz, Grafenberg nachhaltig zu entwickeln und weiter in eine gute Zukunft zu führen. Diesen Weg gilt es gemeinschaftlich mit einem gesundem Blick nach vorne zu gehen. Und damit auch haushaltspolitisch Vergangenes vergangen sein zu lassen.

Ihre Gemeinderäte

Matthias Dembek und Melanie Fensch