Für die SPD gilt: Es darf nicht entscheidend sein, woher du kommst, sondern wohin du willst. Deshalb kämpfen wir für gebührenfreie Bildung – von der Kita bis zum höchsten Bildungsabschluss, ob Master oder Meister.
Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg erleben täglich Unterrichtsausfall, gestresste Lehrkräfte und fehlende Kitaplätze. Ein Klassenzimmer ohne Lehrkraft ist kein Ort der Zukunft. Es ist ein Ort des Rückschritts. Deshalb fordern wir eine gesetzliche Unterrichtsgarantie – damit Unterrichtsausfall endlich der Vergangenheit angehört.
Unsere Forderungen:
Gebührenfrei von Kita bis Meister / Master: Bildung darf keine Geldfrage sein. Wir schaffen Gebühren für Kitas, Meisterausbildungen und Masterstudiengänge ab.
Gesetzliche Unterrichtsgarantie: Schluss mit Unterrichtsausfall. Wir verankern das Recht auf stattfindenden Unterricht gesetzlich und sorgen für genügend Personal.
A13 für alle Lehrkräfte: Gleicher Lohn für gleich gute Arbeit. Wir bezahlen auch Grund-, Haupt- und Werkrealschullehrkräfte fair nach A13/E13.
Schulsozialarbeit an jeder Schule: Bildung ist Teamarbeit. Wir machen Schulsozialarbeit und multiprofessionelle Teams zum Standard an jeder Schule
Wahrscheinlich fragst du dich in den letzten Tagen oft: Warum sollte man eigentlich SPD wählen?
Die Antwort ist klar: Seit zehn Jahren regieren Grüne und CDU, zwei konservative Parteien, in Baden-Württemberg. Sie haben das Land verwaltet, aber nicht vorangebracht. Wichtige Probleme wurden ausgesessen und durch gegenseitige Blockaden verschleppt. Dabei haben Grüne und CDU die Menschen aus dem Blick verloren.
Es braucht eine starke SPD. Wir machen den Unterschied und verbessern den Alltag der Menschen konkret.
Kurz gesagt: Grüne und CDU sprechen über sich – wir machen soziale Politik für Dich.
Hier sind zehn Argumente, warum wir gerade jetzt gebraucht werden:
1. Wirtschaftspolitik: Woher soll der Kurswechsel kommen?
Die CDU ist keine „Neue Kraft fürs Land“. Während die CDU-Wirtschaftsministerin seit zehn Jahren keine neuen Ansiedlungen erreicht hat und Unternehmen wie Bosch Stellen abbauen, kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz. Mit uns gibt es öffentliche Gelder nur gegen klare Zusagen zur Standortsicherung.
Die Grünen blockieren das Mercosur-Handelsabkommen und gefährden damit unsere exportorientierte Wirtschaft. Wir hingegen wissen: Gerade in unsicheren Zeiten brauchen wir stabile Handelsbeziehungen, um Arbeitsplätze hier im Land zu sichern.
3. Rente: Grüne und CDU vereint für höheres Renteneintrittsalter
Die CDU träumt schon länger von der Rente mit 70, jetzt sprechen sich auch die Grünen für eine Anhebung aus. Unsere Position ist klar: Eine Rente mit 70 wird es mit uns nicht geben. Wir stehen an der Seite derer, die hart arbeiten.
4. Teilzeit: Respekt statt Vorwürfe
Die CDU bezeichnet Teilzeit als „Lifestyle“ und unterstellt den Menschen Faulheit. Das geht an der Lebensrealität vorbei. Viele arbeiten Teilzeit, um Kinder zu betreuen oder Angehörige zu pflegen. Wir verteidigen den Rechtsanspruch auf Teilzeit und fordern bessere Betreuungsangebote statt pauschaler Kritik.
5. Kita-Gebühren: Grüne und CDU lassen Familien im Stich
Entlastung statt gebrochener Versprechen. Seit zehn Jahren schauen Grün-Schwarz zu, wie die Kita-Gebühren steigen – teils auf über 800 Euro. Bildung darf kein Luxus sein. Wir fordern die Abschaffung der Kita-Gebühren, denn frühkindliche Bildung muss gebührenfrei sein.
6. Unterrichtsausfall: Unsere Kinder zahlen den Preis für grün-schwarzes Versagen
Baden-Württemberg rutscht in Bildungsstudien immer weiter ab und Unterrichtsausfall ist an der Tagesordnung. Wir wollen eine gesetzlich verankerte Unterrichtsgarantie: 100 % Unterricht, 0 % Ausfall.
7. Pflege: Solidarität statt Kostenexplosion
Nirgendwo ist der Eigenanteil für ein Pflegeheim so hoch wie bei uns. Die Landesregierung lässt Pflegebedürftige im Stich. Wir wollen die Eigenanteile senken, indem das Land – wie Bayern oder Rheinland-Pfalz – Investitionskosten der Heime übernimmt.
8. Wohnen: Zu wenige und zu teure Wohnungen im Land
Es fehlen 200.000 bezahlbare Wohnungen, und die CDU-Ministerin hat sogar Bundesfördermittel verfallen lassen. Wir setzen auf die Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft und eine echte Mietpreisbremse, um das Angebot zu erhöhen und Mieten bezahlbar zu halten.
9. Erbschaftssteuer: CDU schützt Millionenerben
Die CDU blockiert jede Reform der Erbschaftsteuer. Wir wollen ein System, das durch hohe Freibeträge die allermeisten Erben entlastet, aber extrem begüterte Erben stärker in die Verantwortung nimmt. Leistung heißt nicht, steuerfrei Millionen geschenkt zu bekommen.
10. Palantir: Grüne wollen Wähler:innen für dumm verkaufen
Die Grünen sind eingeknickt und haben der umstrittenen Software „Palantir“ zugestimmt. Wir lehnen Palantir ab. Die Abhängigkeit von US-Software und die Risiken für hochsensible Daten sind zu groß.
Blick auf den Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Grafenberg!
In der Gemeinderatssitzung am 04. Februar 2025 wurde der Wirtschaftsplan zum Gemeindehaushalt und zum Eigenbetrieb 2025einstimmig beschlossen. In der Gemeinderatssitzung haben wir die aus unserer Sicht wichtigen Punkte des Haushaltes 2025 beleuchtet und Impulse für die weitere Entwicklung angeregt. Wie die letzten Jahre auch wollen wir Auszüge hieraus vorstellen:
Warum SPD?. Wahrscheinlich fragst du dich in den letzten Tagen oft : Warum sollte man eigentlich SPD wählen? Die Antwort ist klar: Seit zehn Jahren regieren Grüne und CDU, zwei konservative ...
Landtagswahl 2026. Weil alle Menschen gleiche Chancen verdienen. Für die SPD gilt: Es darf nicht entscheidend sein, woher du kommst, sondern wohin du willst. Deshalb kämpfen ...
Haushaltsrede 2025. Blick auf den Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Grafenberg! ...
