FÜR UNSER GRAFENBERG

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2022 der Gemeinde Grafenberg

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderäte Matthias Dembek und Andreas Rembold

„Der Optimist sieht eine Gelegenheit in jeder Schwierigkeit.

Der Pessimist sieht eine Schwierigkeit in jeder Gelegenheit.“

(Winston Churchill)  

Berufung in den Vorstand der Diakonie-Sozialstation

Wir freuen uns über die Berufung von unserem Mitglied Matthias Dembek in den Vorstand der Diakonie-Sozialstation. 

Ulrich Bausch in Grafenberg

SPD Kandidat Ulrich Bausch in Grafenberg

 

Der Kandidat ging zunächst auf seine Motive zur Bewerbung für das Mandat und sein Engagement für die SPD ein. Er verwies auf eine OECD-Stuie, aus der hervorgeht, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht und dass die sozialen Gegensätze zunähmen, was „Sprengstoff“ für unsere Gesellschaft bedeute. 

Er forderte eine rentenpollitische Korrektur, da die „Teilprivatisierung“ der Rente mit der Eigenkapitalvorsorge nicht funktioniere. Hierzu berichtete er von der Angst von Angestellten in der Rente eine Wohnung nicht mehr bezahlen zu können.

In der Klimapolitik müssten auch die Interessen der Jugend besser integriert werden, allerdings sozial flankiert.

In der Außenpolitik und der Terrorbekämpfung forderte er mehr europäisches Engagement. In Bezug auf Afghanistan berichtete er von Hass auf die westlichen Mächte, da das Vorgehen der Amerikaner nicht dazu geeignet war, die Bevölkerung von den westlichen Werten zu überzeugen.

 

Die Leerstände von Häusern und Wohnungen nähmen bedenkliche  Ausmaße an und dies bei gleichzeitiger Wohnraumknappheit. Er nannte eine Leerstandsabgabe und ein Vorkaufsrecht der Kommunen neben einer Grundsteuer C als mögliche Mittel.

 

Bei der Bahn bemängelte er die aufgrund der Privatisierung entstandenen SubGmbHs, welche zu einer Unübersichtlichkeit der Verantwortlichkeiten beitrüge und somit zum Stillstand führe. Er schlug eine erneute Reform vor.

 

Im Gesundheitssystem sah er es als unsolidarisch an, welche Lukrative Behandlungen in die Privatkliniken fließen und kostenintensive andere Behandlungen mit Fallpauschalen „abgespeist" werden. Auch die in Deutschland im Verhältnis zu anderen europäischen Pharmakosten waren ihm „ein Dorn im Auge“.

Eine solidarische Gesellschaft sollte dort steuernd eingreifen, wo der Markt versagt.

Wir bräuchten im kommenden Bundestag andere Mehrheiten, um den solidarischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken, schloss er.

Wahlkampfveranstaltung

Liebe Freunde,

Ich lade Euch herzlich zu unserer vereinbarten Wahlveranstaltung am

 

Mittwoch, 01.09.2021, 19.00 Uhr 

 

Ins Sportheim Grafenberg bei „Da Vittorio“ ein.

 

Der Kandidat für unseren Wahlkreis, Dr. Ulrich Bausch stellt sich und seine politischen Positionen vor und steht für Fragen zur Verfügung. Interessierte sind herzlich eingeladen. Bitte sprecht auch Freunde und Bekannte an und ladet diese ein, es geht um die zukünftige Richtung unserer Republik.

 

Ulrich Bausch ist Politikwissenschaftler mit internationalen Hintergrund und u.a. seit vielen Jahren Geschäftsführer der Volkshochschule Reutlingen.  Weiters Info: http://www.spd.ulrich-basusch.de.

Er steht für eine starke soziale Stimme des Landkreises in Berlin.

Herzliche Grüße

Horst Failenschmid

Bericht Hauptversammlung

Am Mittwoch, den 04. August 2021 fand die diesjährige Hauptversammlung der SPD-Ortsgruppe Grafenberg im Sportheim Grafenberg statt. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Horst Failenschmid konnte zufrieden – trotz der bereits begonnenen Sommerferien – die Mehrheit der Grafenberger SPD-Mitglieder begrüßen. 

 

Nach der Begrüßung durch Horst Failenschmid gedachte die Versammlung der im vergangenen Jahr 2020 Verstorbenen Eberhard Hallmann und Günther Maisch in einer Schweigeminute und wird diese verdienten Mitglieder in ganz besonderer Erinnerung in ihrem Herzen weiter tragen. 

 

Auch im Jahr 2020 und im aktuellen Jahr 2021 war der SPD-Ortsverein in vielerlei Hinsicht aktiv. So berichtete Horst Failenschmid von einer gemeinsamen und gut besuchten Neujahrswanderung2020, die wie seit vielen Jahren in der Garage von Hanne und Angelo Miotto mit einer kulinarischen Stärkung startete. 

In der Folge wurden Eingaben zur Verkehrsschau 2020 gemacht, u.a. die notwendige Verkehrsberuhigung im Bereich der Grundschule und des Kindergartens Rienzbühl.

Auch die SPD Grafenberg durfte Corona-bedingt neue digitale Wege gehen. In einer durch den Ortsverein organisierten, kurzweiligen Online-Veranstaltung zur Landtagswahl Baden-Württembergkonnte SPD-Kandidat Klaus Käppeler in einer Diskussionsrunde den Mitgliedern und interessierten Gästen vorgestellt werden. Zum Abschluss seines Jahresberichtes gab Horst Failenschmid noch einen Wechsel im Gemeinderat Grafenberg bekannt. Für Jörg Mayer rückte im Juni 2021 Andreas Rembold in das Gremium nach. Jörg Mayer dankte er für sein jahrelanges soziales Engagement im Gemeinderat sowie die gute Zusammenarbeit und wünschte Andreas Rembold alles Gute für die kommende spannende Gremienarbeit. 

 

Nach einem Bericht der Kassenprüferin Susanne Müller über eine tadellose Kassenführung konnte der kommissarische Kassenführer und Vorsitzende Horst Failenschmid einstimmig von der Versammlung entlastet werden.

 

Gemeinderat Matthias Dembek berichtet im Tagesordnungspunkt „Aktuelles aus dem Gemeinderat“ von der positiven Entwicklung zur Einrichtung eines Naturkindergartens in Grafenberg, der spätestens im Oktober 2021 an den Start gehen soll. Ein starkes 

(Digitalisierungs-)Signal geht auch von der Grundschule Grafenberg aus. So wird voraussichtlich zum neuen Schuljahr 2021/2022 der Medienentwicklungsplan in Grafenberg nun umgesetzt. Erfreulich zeigen sich auch - trotz Corona - die Finanzen der Gemeinde Grafenberg mit einem sehr hohen Kassenbestand und leider damit einhergehenden zu zahlenden Negativzinsen. In einem Austausch der Anwesenden wurde das Konzept eines Mobilitätsanbieters zur Einrichtung einer E-Ladesäule und Bereitstellung eines E-Autos als Carsharing in Grafenberg als sehr interessant und als grünes Modell der Zukunft bewertet. Priorität soll darüber hinaus die Gestaltung der Ortsmitte Grafenberg haben. 

 

Nach einer kurzweiligen Diskussion zur anstehenden Bundestagswahl und Vergabe der Aufgaben hierfür, wurde die Hauptversammlung der SPD-Ortsgruppe Grafenberg mit einem leckeren Essen offiziell beendet